Software-Lizenz
Diese Lizenzbestimmungen regeln die Nutzung der Software PetiForm (nachfolgend „Software" oder „App").
1. Urheberrecht
Copyright © 2026 Mike Fröse. Alle Rechte vorbehalten.
Die Software – einschließlich ihres Quellcodes, ihrer Gestaltung, ihrer Texte, Grafiken, Logos und sonstiger Bestandteile – ist urheberrechtlich geschützt und Eigentum des vorgenannten Rechteinhabers bzw. seiner Lizenzgeber. Es handelt sich um proprietäre Software; sie wird nicht unter einer Open-Source-Lizenz veröffentlicht.
2. Eingeräumtes Nutzungsrecht
(1) Der Rechteinhaber räumt dem Nutzer ein einfaches (nicht ausschließliches), nicht übertragbares und widerrufliches Recht ein, die Software in ihrer jeweils bereitgestellten, ausführbaren Form für persönliche oder geschäftliche Zwecke im bestimmungsgemäßen Umfang zu nutzen.
(2) Die Nutzung erfolgt nach Maßgabe dieser Lizenz sowie der AGB. Bei Widersprüchen zwischen dieser Lizenz und den AGB gehen hinsichtlich der Nutzungsrechte die Regelungen dieser Lizenz vor.
(3) Das Nutzungsrecht umfasst die Installation und Verwendung der App auf den vom Nutzer genutzten Endgeräten im Rahmen der jeweils geltenden Tarif-/Funktionsgrenzen.
3. Beschränkungen
Soweit nicht durch zwingendes Recht ausdrücklich erlaubt, ist es dem Nutzer untersagt:
- die Software oder Teile davon zu vervielfältigen, zu verbreiten, weiterzuverkaufen, zu vermieten, zu verleasen, unterzulizenzieren oder anderweitig Dritten zugänglich zu machen;
- die Software zu dekompilieren, zu disassemblieren, zurückzuentwickeln (Reverse Engineering) oder auf andere Weise zu versuchen, den Quellcode zu ermitteln, soweit dies nicht durch zwingende gesetzliche Vorschriften (insbesondere §§ 69 d, 69 e UrhG) ausdrücklich gestattet ist;
- Urheberrechtsvermerke, Marken oder sonstige Schutzrechtshinweise zu entfernen oder zu verändern;
- die Software zu bearbeiten, zu übersetzen, zu ändern oder abgeleitete Werke zu erstellen, soweit dies nicht gesetzlich erlaubt ist;
- die Software in einer Weise zu nutzen, die gegen geltendes Recht oder die AGB verstößt.
4. Open-Source-Komponenten von Drittanbietern
(1) Die Software nutzt Komponenten und Bibliotheken von Drittanbietern, die unter ihren jeweils eigenen Lizenzen stehen. Diese Drittanbieter-Lizenzen bleiben von dieser Lizenz unberührt und gelten für die jeweilige Komponente vorrangig. Die vorliegenden Lizenzbestimmungen schränken Rechte, die dem Nutzer aus solchen Drittanbieter-Lizenzen zustehen, nicht ein.
(2) Zu den verwendeten Open-Source-Abhängigkeiten gehören insbesondere (nicht abschließend):
(3) Eine vollständige Drittanbieter-Lizenzübersicht ist erstellt. Sie listet den gesamten Produktions-Abhängigkeitsbaum samt Version, Lizenztyp, Copyright-Vermerk und vollständigem Lizenztext auf (durchweg permissive Lizenzen: MIT, ISC, BSD-2/3-Clause, Apache-2.0, 0BSD) sowie die gebündelte Schrift Hanken Grotesk (SIL Open Font License 1.1). Die Übersicht wird mit der App ausgeliefert und ist dort unter „Einstellungen → Lizenz" abrufbar.
5. Self-Hosting / Docker-Image (Tarif „Organisation") — geplant, noch nicht aktiv
(1) Die im Rahmen der „Organisation"-Lizenz bereitgestellte Server-Komponente bzw. das Docker-Image zum Selbstbetrieb (Self-Hosting) ist ebenfalls proprietär und wird nicht unter einer Open-Source-Lizenz veröffentlicht. Sämtliche Rechte hieran verbleiben beim Rechteinhaber bzw. seinen Lizenzgebern.
(2) Die Organisation erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches (nicht ausschließliches), nicht übertragbares und zeitlich auf die Vertragslaufzeit begrenztes Recht, die Server-Komponente bzw. das Docker-Image für eigene Zwecke selbst zu betreiben.
(3) Soweit nicht durch zwingendes Recht (insbesondere §§ 69 d, 69 e UrhG) ausdrücklich erlaubt, bleiben insbesondere die Weitergabe, das Vermieten/Verleasen, die Unterlizenzierung, das öffentliche Zugänglichmachen sowie das Reverse Engineering (Dekompilieren, Disassemblieren, Zurückentwickeln) der Server-Komponente untersagt.
(4) Mit Beendigung des Vertrags endet das Recht zum Selbstbetrieb; die Server-Komponente bzw. das Docker-Image ist dann außer Betrieb zu nehmen und – soweit rechtlich zulässig und technisch möglich – zu entfernen. Die im Self-Hosting durch die Organisation verarbeiteten Daten verbleiben in deren System (vgl. Datenschutzerklärung, Abschnitt 15).
6. Keine Gewährleistung / Haftung
Die Bereitstellung der Software erfolgt im Rahmen der in den AGB geregelten Gewährleistungs- und Haftungsbestimmungen. Insbesondere wird – im Rahmen des gesetzlich Zulässigen – keine Gewähr für die rechtliche Anerkennung von mit der Software erstellten Petitionen, Bürgerbegehren oder Unterschriftenlisten übernommen (siehe AGB, § 10).
7. Beendigung
(1) Das Nutzungsrecht endet automatisch, wenn der Nutzer gegen wesentliche Bestimmungen dieser Lizenz verstößt.
(2) Mit Beendigung hat der Nutzer die Nutzung der Software einzustellen und etwaige Kopien – soweit rechtlich zulässig und technisch möglich – zu entfernen (z. B. durch Deinstallation). Zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.
8. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften bleiben unberührt.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Lizenz unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
(3) Kontakt: Mike Fröse, kontakt@petiform.cloud. Weitere Pflichtangaben enthält das Impressum.
Letzte Aktualisierung: 2026-06-13